des Bündnisses für Arbeit
Der vorliegende Text legt beredtes Zeugnis von Richtung und Niveau großer Teile gewerkschaftlichen Erneuerungsstrebens ab - die Schrift ist Abschlußbericht eines Projekts der gewerkschaftlichen Hans-Böckler-Stiftung und stellt eine der Diskussionsgrundlagen des stiftungseigenen Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) dar. Wenn Hoffnungen auf eine Wiederherstellung einer (zumindest vorübergehenden) stabilen Arbeitsgesellschaft geweckt werden, entsteht ein erheblicher Begründungsbedarf, dem Heise nach meinem Dafürhalten nicht gerecht wird. Statt dessen offenbaren sich enorme Theorievakanzen und unausgereift-widerspruchsvolle Erklärungs- und Perspektivansätze.1 Die Vollbeschäftigungsvision, den zentralen Topos aller Arbeitsutopie, hochzuhalten (S. 294), und zugleich grundsätzlich den "goldenen Zeitaltern" eines Arbeitsmarktgleichgewichts einen Ausnahmecharakter zu attestieren (S. 142) respektive Unterbeschäftigung zu einem Funktionsmerkmal des Kapitalismus zu erklären (S. 151), ein solcher Spagat weist auf Aporien wertförmigen Denkens und Handelns hin.
Solide und allemal nachlesenswert liefert Heise zunächst einen Überblick und eine Kritik an Neoklassik sowie Keynesianismus. Zu Recht wird die Frage gestellt, ob die häufig als "wissenschaftlichsten" unter den Sozialwissenschaften geltenden Wirtschaftswissenschaften noch adäquater Ansprechpartner für die Probleme der derzeitigen Epoche sind. Schließlich sind die unterschiedlichsten mikro- und makroökonomischen Theorien dieser Disziplin durch erstaunlich realitätsferne Annahmen - wie zum Beispiel die neoklassische Prämisse einer allokativen Funktion des Arbeitsmarktes, dessen Ungleichgewichte (Arbeitslosigkeit) nur durch zu hohe Löhne zustande kommen - und durch die elementare Unzulänglichkeit gekennzeichnet, "... mehr als nur vorübergehende Erscheinungen gar nicht thematisieren zu können ..." (S. 153). Die Irrungen und Wirrungen betreffen jedoch längst nicht nur die statischen, ahistorischen, auf Partialanalyse einzelner Märkte ausgerichteten, mikroökonomischen Theorien neoklassischer Provenienz. Auch die makroökonomischen Theorien keynesianischer Abkunft, die immerhin explizit Kapital- und Gütermärkte in die Betrachtung der Ursachen der Arbeitslosigkeit aufnehmen, sind lediglich in der Lage, bestimmte historisch-vergangene Nachfragekonstellationen, wie die der Depression der 30er Jahre, zu beschreiben. In den standardkeynesianischen Modellen sind die krisenauslösenden "Nachfrageschocks" jedoch nicht im entferntesten erklärt, was letztlich darauf zurückzuführen ist, daß diese Modelle "... keinen ernsthaften Gegenentwurf zur 'Allgemeinen Gleichgewichtstheorie' ..." (S. 97) darstellen. Beachtenswert ist der Hinweis von Heise - dessen zentrale These das Scheitern der Wirtschaftspolitik nachfrageorientierter Globalsteuerung und liberal-konservativer Angebotspolitik ist, daß gerade zur Zeit der beiden Ölpreiskrisen, in denen eine keynesianische Wirtschaftspolitik anscheinend am dringendsten gefordert war, eine Abkehr vom bis dahin praktizierten Standardkeynesianismus stattgehabt hat (S. 41).2
Nun scheint Heises Kritik an der herrschenden Wirtschaftstheorie und -politik, trotz allem Anspruch auf einen Paradigmenwechsel, den verdinglicht-verdinglichenden Standards eben dieser wertförmigen Ökonomik nicht zu entfliehen. Denn die elementaren Kategorien abstrakte Arbeit, Wert und Tauschwert werden nicht (kritisch) thematisiert (gleichwohl m.E. diese Kategorien von gesellschaftskonstitutiver Bedeutung sind), und zu den entwickelteren Verdinglichungskategorien, wie Geld und Kapital, nimmt er gar ein positives Verhältnis ein.
So blendet Heise den Entstehungszusammenhang verdinglichter Gesellschaftsverhältnisse, also der Herrschaft der Sachen über den Menschen aus, bzw. die dinglichen Resultate werden zum eigentlichen Ursprung uminterpretiert. Der Kapitalismus wird gedeutet als eine "monetäre Produktionswirtschaft" mit dem Kennzeichen, daß "... deren wesentliches, die Gesetzmäßigkeiten und Dynamik bestimmendes Element, die der Existenz von Privateigentum geschuldeten Gläubiger-Schuldner-Beziehungen sind. Dies findet seinen äußerlichen Ausdruck im diese Kreditbeziehungen denominierenden Gelde." (S. 122ff) Aus welchem historischen und logischen Grunde nehmen die Arbeitsbeziehungen eine solche Dinggestalt an, daß die derzeitige Verfasstheit des Arbeitsprozesses als "Geldwirtschaft" zu bestimmen ist? (diese Frage nach der Genesis bleibt innerhalb des vorliegenden Geldwirtschaftsparadigmas eine black box. Zudem: Sind, wie bei Heise, die Geldbeziehungen zum ersten und letzten Grund der kapitalistischen Ökonomie erklärt, verschwindet die bestehende Notwendigkeit fortlaufender Reproduktion des Geldes und des Kapitals in einem bestimmten Arbeitsprozeß mit einem genauso bestimmten proletarischen Arbeitstypus aus dem Bewußtsein. Das Geld hat bei Heise im Grunde keine arbeitsproduktive Grundlage, sondern umgekehrt wird das voraussetzungslos gedachte Geld bzw. das Verhalten zu dieser selbstprozessierenden Größe zur alles bestimmenden Bedingung jeglichen derzeitigen und zukünftigen Wirtschaftens: "... Erwartungsgrößen der Investoren und Geldvermögensbesitzer [sind] entscheidend." (S. 199)
Heise legt somit ein affirmatives, gedanklich verewigendes Verhältnis zur Geldvermitteltheit der Arbeitsbeziehungen an den Tag. Die Kritik an den ökonomischen Grundlagen hat bei Heise wenig Chancen, was auch an seiner Mißdeutung von Marx als "hochaggregiertem Makroökonomen" und an der Gleichsetzung Marxscher Basiskritik mit der Politischen Ökonomie von Smith und Ricardo deutlich wird (S. 119). Heises Abkehr von den Paradigmen der Neoklassik und dem von ihm als bloße "Neoklassische Synthese" entlarvten Standardkeynesianismus erweist sich als ideologisch und eben nicht ideologiekritisch. (Ideologie verstanden als das an der erscheinenden Oberfläche richtige und notwendige, aber bornierte Bewußtsein von mit sich selbst nicht konkret vermittelten Verhältnissen und Individuen; Borniertheit meint mangelnde theoretische und praktische Gesellschafts- und Selbstkritik - mithin zu der Kritik auch die Erkenntnis gehört, daß in der verdinglichten Gesellschaft das handlungsbestimmte und Theorie erarbeitende Selbst des Kritikers notwendige sowie vermutlich auch überflüssige Momente von Ideologie reproduziert).
Dieser Ideologiewechsel ist in Veränderungen eingewurzelt, die häufig mit dem feuillotonistischen Etikett des Kasinokapitalismus versehen werden (so neuerdings auch von Zwickel). "Wir haben es also im Kern nicht mit einer durch nutzenmaximierende Tauschsubjekte charakterisierten Marktwirtschaft, sondern mit einer durch die Verfügungsbereitschaft (oder -unwilligkeit) über Geld gekennzeichneten Geldwirtschaft zu tun." (S. 123) Was führt zum Schwanengesang des autonomen und rational kalkulierenden Tauschsubjektes, resp. welcher Tauschgegenstand verschwindet real? Heise weist ganz richtig darauf hin, daß seit den 70er Jahren die Realinvestitionen erheblich abnehmen, die Verwertungsbedingungen der realen Warenproduktion auf tönernen Füßen stehen und die Bedeutung des "sich selbst heckenden Geldes" (G-G') außerordentlich zunimmt (s. 141ff). Die Krise kapitalistisch geformter Arbeit könnte in dem Ideologiewandel einen Beleg finden, insofern sich darin ein prekärer Entwicklungsstand der Produktivkräfte ausdrückt: Der Kapitalismus versperrt für eine zunehmende Zahl von Subjekten das Zur-Ware-Machen eigener Tätigkeiten: die Vergegenständlichung individuell zurechenbarer Arbeit in Waren wird immer schwieriger.
Ideologisch wird m.E. Heises Paradigmenwechsel, weil er diese Krisenentwicklung nicht kritisch-begrifflich durchdringt, sondern an der kapitalistischen Oberfläche und ihren Erfordernissen orientiert bleibt. Statt in einer wertkritischen Tiefenanalyse die Krise zu entschlüsseln, wird die inzwischen anschaulich gewordene Krise in der Theorie verdoppelt: Der Geld- und Vermögensmarkt wird als Weltenschöpfer präsentiert (S. 124), und die Arbeit erscheint - dem sich aufdrängenden Schein einer realen Entwicklung zur shareholder society gemäß - als das hauptsächliche Ergebnis der Anlagepräferenzen von Geldvermögensbesitzern. Statt die Krise auf einen basal-umfassenden Widerspruch zwischen Produktivkräften und Produktionsverhältnissen zurückzuführen, wird das Fehlverhalten von Geldinvestoren zur entscheidenden Krisenkraft erklärt: Dieserart werden Zinsdisparitäten auf dem Kapitalmarkt und der Mißbrauch der geldpolitischen Autonomie durch die Bundesbank als Krisenursache herangezogen (S.276ff).
Diese ideologische Absicherung des einmal Gewordenen gegenüber dem Möglichen läßt sich auch im von Heise eingenommenen Verhältnis zum gesellschaftlich gewonnenen Reichtum an Zeit erkennen. Nicht die Befreiung des reichen Zeitfonds wird von ihm eingefordert; vielmehr wird die krisenhafte Form des Zeitreichtums, nämlich die Produktion "überflüssiger Arbeitszeit" zu einem Unterbeschäftigungsgleichgewicht, das "... Ausdruck der Indeterminiertheit einer stabilen Ruhelage ..." (S. 254) sei, verharmlost. Nicht minder ideologisch (im oben bezeichneten Sinne) ist es, wenn Heise für jegliche "Re-Regulation" der Wirtschaft die Unabdingbarkeit einer gewissen Arbeitslosigkeit als Disziplinierungsmittel der werktätigen Bevölkerung hervorstreicht. Beachtlich und erhellend ist die Ignoranz, mit der die Erkenntnisse aktueller Diskussionen um "technologische Arbeitslosigkeit" in den Orkus versenkt werden. Der Begriff der Dritten Industriellen Revolution, der immerhin eine qualitativ neue Stufe der Produktivkraftentwicklung anzeigt, taucht erst gar nicht auf, und es wird lapidar festgestellt, es sei nicht Aufgabe des Buches zu klären, ob ausreichende Kompensationseffekte zu den Wegrationalisierungen von Arbeitsplätzen im Gefolge arbeitssparender Technologien entstehen. Schließlich mit dem Verweis auf den Produktivitätsrückstand der bundesdeutschen Wirtschaft in der Dekade der 80er kontrafaktisch zu behaupten, daß es letztlich keinen Zusammenhang zwischen Technologieentwicklung und Arbeitslosigkeit geben würde (S. 160), zeugt doch von einer interessierten Abwehr der Erkenntnis der grundlegend veränderten Produktivkraftgrundlage der Geldwirtschaft.
Da sich das Buch am Ende einer an der Praxis orientierten Ausrichtung anheimgibt - an diesem Punkt angelangt bekommt das Heisesche Modell eines Struktur- oder Radikalkeynesianismus ein anschauliches Gesicht -, werden die Interessen des "alternativen Konzepts" deutlich: Sie sind orientiert an einem nationaldeutschen Bündnis für Arbeit. Das geldwirtschaftliche Gegengift zur Investitionslücke soll einesteils eine staatliche Investitionsoffensive in Form eines für zehn Jahre veranschlagten Modernisierungs- und Beschäftigungsprogramms (MOB) bereitstellen, flankiert durch eine zusätzliche aktive Arbeitsmarktpolitik. Solcherart nationalem "capital budgeting" (Keynes) soll anderenteils eine "kooperative Strategie der Beschäftigungspolitik" hinzugefügt werden, mit einem Solidarpakt in Gestalt einer festen und dauerhaften Einrichtung als Perspektive (S. 275ff.). Wichtig ist: Das anvisierte Reformprojekt bezieht sich auf die deutsch-nationale Ökonomie und steht quer zu den lauter werdenden Forderungen nach einem europäischen Sozialstaat (von Bourdieu bis Habermas); indem theoretisch geschürte Hoffnungen auf eine nationale Abschirmung vor dem kapitalistischen Krisenprozeß in die Debatte gestreut werden, könnte dieser Diskursbeitrag damit Wasser auf die Mühlen des real sich entwickelnden DM-Nationalismus sein.
Die Zielscheibe des MOBs sind größtenteils infrastrukturelle, unmittelbar gesellschaftliche Leistungen, wie Forschung, Hochschulausbau, Gesundheitssystem, Verkehrssysteme u.v.a.m. Selbstverständlich stellt sich die Frage, wieso nach dem (von Heise zugegebenen) Scheitern des Keynesianismus der Vergangenheit heutigentags eine radikalisierte Version höhere Erfolgschancen haben soll und zwar bei empfindlich verschlechterten Verwertungsbedingungen. Die Ironie der Situation liegt gerade darin - das wird auch von kritischen NichtwertkritikerInnen in der diesbezüglichen Diskussion anerkannt3 -, daß sich in den für die Wettbewerbsfähigkeit notwendig erachteten Maßnahmen des MOBs ein säkularer Trend zu einer überbordenden Kapitalintensität und einem ruinösen Ausmaß an staatlichen Vorleistungen für rentable Investitionen ausdrückt. Solange Heise keine stoffliche Produktivkraftanalyse vorlegt, die einen gewaltigen Absorptionsmechanismus direkter und lebendiger Arbeit für die Zukunft verspricht, sind seine Hoffnungen auf neue Prosperitätskonstellationen und auf Selbstfinanzierungseffekte extrem kostenintensiver staatlicher Investitionsprogramme Makulatur. Nun scheint Heise selbst auch nicht von einer beschäftigungsintensiven Wirkung einer modernisierten Wirtschaft überzeugt zu sein. Denn er fordert die beschleunigte Senkung der Arbeitszeit als unerläßliche Maßnahme (S. 277ff). Da ein Bestandteil der von ihm eingeklagten institutionellen Kooperation in der Bereitschaft der Tarifparteien liegt, keine Erhöhung der Lohnkosten zu bewirken (S. 278), dürfte der wenig solidarische Effekt dieser Politik in einer brutalen Verminderung der unteren Einkommen bestehen. Schließlich müßte in Heises Konzept die sozial ausgleichende Handlungskompetenz des Staates in Fesseln liegen, weil der Sozialstaat seine Abgabenquote nicht senken soll, die Unternehmer für den Pakt zu gewinnen seien und nach Heise von der subjektiv empfundenen Zukunftssicherheit potentieller Investoren (wohl kaum Bezieher unterer Einkommen) die Bereitschaft zu Realinvestitionen abhängig sei. Auf eine perfide, sprich: Verelendungsprozesse energisch vorantreibende Weise könnte das Heisesche Verständnis der Geldwirtschaft als "Unternehmerökonomie" (Keynes) zur Realität drängen.
Jedoch kann die Perpetuierungswirkung bestehender Verhältnisse immer nur durch Mitbeeinflussung herrschender Diskurse eintreten, denn dem Konzept ist - wie sich gezeigt hat - eine Unbekümmertheit gegenüber ökonomischen Sachzwängen einbeschrieben, die eine wirtschaftspolitische Realisierung verunmöglichen dürfte. Dies zeigt sich zu guter Letzt in einer atemberaubenden Leerstelle der Theorie, der Globalisierung. Die ganze Anlage des Buches ist trotz der enormen Tragweite des Vollbeschäftigungsthemas auf den deutschen Standort verengt, globale Komponenten erscheinen wie exogene Faktoren, wenn nicht sogar wie letztendlich nebensächliche Zutaten. Das elementare Strukturmerkmal der Globalisierung taucht explizit in einem kurzen Exkurs und dabei als bloßes Problem der mangelnden internationalen Wirtschaftspolitikkooperation auf (S. 283ff.). Ein Ansatz, der die Liquiditätspräferenz zum zentralen Baustein erklärt und der zugleich die Veränderungen, die Struktur und das Gebaren institutionalisierter Finanzmärkte und -akteure nicht eingehend berücksichtigt, läuft Gefahr, nicht ernst genommen zu werden.4
Durchaus ernstzunehmen ist es allerdings, wenn Heise vor ausländischen
Trittbrettfahrern warnt (Damit ist gemeint, daß angesichts der internationalen
Wettbewerbssituation das MOB einen Sog von Importen nach sich ziehen könnte):
Heise empfiehlt der Bundesbank, ihre Hegemonialstellung im EWS-System zugunsten
des Standort Deutschlands auszunutzen (S. 285ff). Ob als drohende
wohlstandschauvinistische Wagenburg oder als Versuch nationalistischer
Hegemonialpolitik, die "alternative Theorie" eines Bündnisses für Arbeit scheint
keine Alternativen zum herrschenden Destruktionskurs zu bergen.
Volker
Hildebrandt
(1) Heise im O-Ton: "Wissenschaft duldet keine Theorievakanz" (S.
149)
(2) Der Standardkeynesianismus versuchte die gesamtwirtschaftliche
Entwicklung zu stabilisieren und zu steuern, indem ein Interventionsstaat durch
eine antizyklische, also zu der Konjunktur gegenläufigen Finanz-, Fiskal- und
Geldpolitik die Nachfrage lenkte. Die Ziele von Krisenverhinderung und
Vollbeschäftigung sollten ausdrücklich unter Wahrung der vorhandenen
Kapitalverwertungsinteressen erreicht werden.
(3) Vgl. Afheldt, H.:
Wohlstand für niemand? Die Marktwirtschaft entläßt ihre Kinder, München
1994.
(4) Keynes hatte eine Theorie über Geldhaltung und -nachfrage
entworfen, die als Liquiditätspräferenztheorie bekannt wurde. Danach haben die
Wirtschaftsakteure drei zentrale Motive, ihr Vermögen in Geld und nicht in
zinsbringenden Anlagen zu halten: das Transaktions-, Spekulations- und
Vorsichtsmotiv.